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Identoba u. a. gegen Georgien (EGMR)

Buchstabe I 26 Begriffe
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) verkündete sein Urteil in der Rechtssache Identoba u. a. gegen Georgien (Nr. 73235/12) am 12. Mai 2015. Anlass war ein Marsch zum Internationalen Tag gegen Homophobie am 17. Mai 2012 in Tiflis. Etwa 30 Teilnehmende hatten sich versammelt, die Polizei war vorab informiert und hatte Schutz zugesagt. Mitglieder zweier religiöser Gruppen stellten sich dem Marsch entgegen; auf der Rustaweli-Allee bildeten mehr als hundert Gegendemonstrierende eine Menschenkette um die Teilnehmenden und beschimpften und bedrohten sie. Die begleitenden Streifenwagen zogen ab, die Polizei griff erst ein, als es zu Handgreiflichkeiten kam. Mehrere Personen wurden verletzt. Der EGMR stellte mit sechs zu einer Stimme eine Verletzung von Artikel 3 (Verbot unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung) in Verbindung mit Artikel 14 fest. Einstimmig stellte er außerdem eine Verletzung von Artikel 11 (Versammlungsfreiheit) in Verbindung mit Artikel 14 fest. Georgien musste Entschädigungen zwischen 1.500 und 4.000 Euro zahlen. Stand: November 2026.

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