Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat ein umstrittenes ungarisches Gesetz, das als "Homo-Propaganda"-Gesetz bekannt ist, für rechtswidrig erklärt. Das Gesetz, das 2021 in Kraft trat, verbietet die Darstellung von Homosexualität und Geschlechtsumwandlungen in Medien, die für Minderjährige zugänglich sind. Der EuGH entschied, dass das Gesetz gegen die Grundwerte der Europäischen Union verstößt, insbesondere gegen die Achtung der Menschenwürde und der Menschenrechte. Die Entscheidung wurde von Menschenrechtsorganisationen und queeren Aktivisten in ganz Europa begrüßt. Die ungarische Regierung hat jedoch bereits angekündigt, gegen das Urteil vorzugehen. Diese Entscheidung könnte weitreichende Konsequenzen für die Gesetzgebung in anderen EU-Mitgliedsstaaten haben, die ähnliche Gesetze in Betracht ziehen.
Verwandte Artikel
Festnahmewelle im Senegal - Mehr als einhundert vermeintlich Schwule seit März in Haft
Im Senegal verschlechtert sich die Lage für Homosexuelle dramatisch, über 100 Menschen wurden seit März festgenommen.
Freispruch in der Türkei - Aktivistin wegen queerer Informationsbroschüre vor Gericht
Eine türkische Aktivistin wurde freigesprochen, nachdem sie wegen einer queeren Informationsbroschüre angeklagt war.
LGBTIQ+-Aktivist aus Uganda mit Inamori Ethics Prize ausgezeichnet
Der ugandische Aktivist Frank Mugisha wurde für seinen Einsatz für Menschenrechte mit einem renommierten Preis geehrt.