Nach dem Rücktritt von Aleksandar Vučić führt Parlamentspräsidentin Ana Brnabić Serbiens Staatsgeschäfte. Sie ist die erste offen queere Person an der Spitze eines Balkanstaats, allerdings nur übergangsweise.
Bild: KI-generiert · Illustration
In Serbien führt seit dem 28. September Ana Brnabić die Amtsgeschäfte des Präsidenten. Sie ist offen lesbisch und damit die erste offen queere Person, die im Westbalkan ein Staatsoberhaupt vertritt. Der Titel gilt allerdings nur auf Zeit.
Brnabić ist Präsidentin der Nationalversammlung. Nach dem Gesetz über den Präsidenten übernimmt in dieser Funktion die Parlamentspräsidentin die Aufgaben des Staatsoberhaupts, wenn dieses zurücktritt, und zwar für höchstens drei Monate. Aleksandar Vučić war nach mehr als neun Jahren im Amt am Sonntag zurückgetreten. Er hatte im Juni angekündigt, das Amt vor der Parlamentswahl abzugeben, weil er es im Wahlkampf nicht zu seinem Vorteil nutzen wolle. Er will Ministerpräsident werden. Gewählt wird am 25. Oktober 2026.
Für Serbien ist Brnabić keine Unbekannte. 2017 wurde sie die erste Frau und die erste offen lesbische Person an der Spitze der Regierung. Dieses Mal bringt das Amt ihr eine dritte Spitzenposition im Staat ein. Die Aufgaben eines amtierenden Präsidenten gelten als weitgehend zeremoniell.
Für queere Menschen im Land ändert der Wechsel an der Rechtslage nichts. Die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare ist in Serbien nicht möglich, ebenso wenig die gemeinsame Adoption. Aktivistinnen und Aktivisten kritisieren seit Jahren, dass sich Brnabić trotz ihrer eigenen Offenheit kaum für Gleichstellung starkmacht. Bei der Belgrade Pride 2017 hatte sie gesagt, die Regierung sei für alle Bürgerinnen und Bürger da und werde die Achtung ihrer Rechte sichern.
Wie lange Brnabić die Aufgaben führt, hängt vom Wahlausgang und der anschließenden Regierungsbildung ab. Nach spätestens drei Monaten ist die Frist ohnehin vorbei.
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