Weißrusslands Generalstaatsanwalt hat acht große Online-Gemeinschaften zu extremistischen Angeboten erklärt. Der Vorwurf: Sie hätten die LGBT-Bewegung und die „Childfree-Ideologie“ gefördert.
Bild: KI-generiert · Illustration
Die belarussischen Behörden gehen weiter gegen queere Inhalte im Netz vor. Generalstaatsanwalt Dmitry Gora gab am 5. Oktober 2026 bekannt, dass acht große Online-Communitys als „extremistisch“ eingestuft wurden. Er sprach am Rande eines Treffens der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit in Kasan.
Den Plattformen wird vorgeworfen, die „Childfree-Ideologie und die LGBT-Bewegung gefördert“ zu haben. Welche Angebote konkret betroffen sind, nannte Gora nicht. Die Behörden begründen das Vorgehen mit dem Schutz Minderjähriger; man gehe gegen Inhalte vor, die für Kinder und Jugendliche „schädlich“ seien.
Nach Goras Angaben wurde seit Jahresbeginn der Zugang zu 1.400 Online-Angeboten eingeschränkt. Seit April gelten zudem Geldbußen für den Zugriff auf als extremistisch eingestufte Inhalte: 275 Euro für Privatpersonen, bis zu 1.400 Euro für Selbstständige und bis zu 2.000 Euro für juristische Personen. Haben Minderjährige Zugang zu solchen Inhalten, drohen zusätzlich bis zu 15 Tage Verwaltungshaft oder gemeinnützige Arbeit.
Rechtsgrundlage sind Änderungen vom April 2026: Neun neue Artikel kamen ins Gesetzbuch über Ordnungswidrigkeiten, 73 weitere wurden geändert.
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