Moskauer Kommunalwahl-Kandidat wegen Regenbogen-Shirt für zehn Tage inhaftiert

Bild: KI-generiert (Higgsfield) · Illustration

In Moskau ist ein Kandidat für die Kommunalwahl zu zehn Tagen Haft verurteilt worden, weil er ein Video mit einem Regenbogen-Motiv veröffentlicht hatte. Daniil Neonov hatte Mitte Juli in einem Telegram-Kanal eine Aufnahme von sich geteilt, auf der er eine Katzenmaske mit Ohren sowie ein schwarzes T-Shirt mit dem Wort „LOVE" in den sieben Farben des Regenbogens trug. Die Polizei nahm ihn wenig später fest und hielt ihn über Nacht in Gewahrsam – nach eigenen Angaben sieben Stunden lang ohne Zugang zu einem Anwalt. Neonov berichtete zudem, er sei auf der Wache gewürgt und geschlagen worden; ein Beamter habe ihm untersagt, mit Journalistinnen und Journalisten zu sprechen.

Ein Gericht befand ihn für schuldig, gegen das russische Gesetz gegen „Propaganda extremistischer Organisationen" verstoßen zu haben, indem er Symbole einer in Russland verbotenen Organisation öffentlich zeigte. Grundlage ist ein Urteil des russischen Obersten Gerichts vom November 2023, das die „internationale LGBT-Bewegung" pauschal als extremistisch einstuft. Seither wurden wiederholt Menschen für das Tragen oder Zeigen von Regenbogensymbolen bestraft: Eine Fotografin aus Saratow stand vor Gericht, weil sie Regenbogenflaggen-Bilder auf Instagram geteilt hatte, eine Frau aus Nischni Nowgorod erhielt fünf Tage Haft für froschförmige Ohrringe in Regenbogenfarben.

Neonovs Fall zeigt, wie weit die Anwendung des Extremismus-Urteils inzwischen reicht: Selbst ein einzelnes Kleidungsstück in einem privat wirkenden Video reicht russischen Behörden als Anlass für eine Festnahme und Verurteilung – ungeachtet dessen, dass Neonov selbst für ein politisches Amt kandidierte.