New Jersey schützt trans Personen und Schwangerschaftsabbrüche mit neuem Shield Law

Bild: KI-generiert · Illustration

Der US-Bundesstaat New Jersey hat ein neues Gesetz verabschiedet, das trans Personen und Menschen, die eine Abtreibung vornehmen lassen, vor strafrechtlicher Verfolgung aus anderen Bundesstaaten schützen soll. Das sogenannte „Shield Law“ untersagt Behörden des Bundesstaates, mit Ermittlungen anderer Bundesstaaten gegen Patient*innen oder medizinisches Personal zu kooperieren.

Damit reagiert New Jersey auf eine wachsende Zahl von US-Bundesstaaten, die geschlechtsangleichende Behandlungen für Minderjährige und teils auch für Erwachsene verboten oder stark eingeschränkt haben. Menschen, die für eine solche Behandlung – oder für einen Schwangerschaftsabbruch – in einen Bundesstaat mit liberalerer Gesetzgebung reisen, liefen bislang Gefahr, in ihrem Heimatstaat rechtlich belangt zu werden. Das neue Gesetz soll das verhindern, indem es New Jersey explizit zu einem sicheren Zufluchtsort für Patient*innen und die sie behandelnden Ärzt*innen erklärt.

New Jersey reiht sich damit in eine wachsende Gruppe überwiegend demokratisch regierter Bundesstaaten ein, die in den vergangenen Jahren ähnliche „Shield Laws“ erlassen haben, um ihre Gesundheitsversorgung gegen Zugriffe aus konservativer regierten Staaten abzuschirmen. Für trans Personen und ihre Angehörigen bedeutet das Gesetz vor allem mehr Rechtssicherheit, wenn sie medizinische Versorgung in Anspruch nehmen wollen, die anderswo in den USA kriminalisiert wird.