Nichtbinäre SPD-Mitglieder prangern "systematische Benachteiligung" an

Ray Wieber, stellvertretende Vorsitzende der Jusos Hildesheim, wirft der SPD vor, nichtbinäre Mitglieder durch die parteieigene Geschlechterquote systematisch zu benachteiligen. Die Quote schreibt vor, dass Frauen und Männer jeweils mindestens 40 Prozent der Mandate und Positionen stellen – ein strikt binäres Modell, das für andere Geschlechtsidentitäten keinen eigenen Raum vorsieht.

Konkret wird das Problem bei Listen mit einer geraden Zahl von Plätzen: Eine Liste mit vier Positionen verlangt zwei Männer und zwei Frauen, für nichtbinäre Bewerber:innen bleibt rechnerisch kein Platz. Erreicht ein Geschlecht die Obergrenze von 60 Prozent, folgen zudem Stichwahlen, bei denen ausschließlich das unterrepräsentierte Geschlecht antreten darf. Nichtbinäre Mitglieder sind dabei kategorisch ausgeschlossen. Wieber bringt es auf den Punkt: Man könne "abgewählt, aber nicht gewählt" werden.

Wieber erlebte die Auswirkungen im September 2025 am eigenen Leib: Sie wurde auf eine Landesdelegiertenliste gewählt, rückte am Ende aber nicht nach, weil männliche Kandidaten über die Quotenregel vorgezogen wurden. Ihrer Einschätzung nach handelt es sich nicht um einen Einzelfall, sondern um ein strukturelles Problem, das bei jeder Listenaufstellung mit gerader Platzzahl erneut auftritt.

Der SPD-Parteivorstand kündigte an, die Richtlinie zur Benachteiligung in kleineren Delegationen "prüfen" zu wollen. Deutlicher positionierte sich die parteiinterne Arbeitsgemeinschaft SPDqueer: Sie unterstützt die Forderungen der nichtbinären Mitglieder und betont, Schutzmechanismen für unterschiedlich marginalisierte Gruppen sollten einander ergänzen statt gegeneinander ausgespielt zu werden. Ob die Partei die Quotenregelung tatsächlich anpasst, ist damit noch offen.