US-Gesundheitsministerium kippt Pläne für Anti-Trans-Krankenhausregel

Das US-Gesundheitsministerium (HHS) hat eine geplante Verordnung zurückgezogen, die Krankenhäusern mit dem Entzug sämtlicher Medicare- und Medicaid-Mittel gedroht hätte, sollten sie weiterhin geschlechtsangleichende Behandlungen für Minderjährige anbieten. Betroffen gewesen wären nicht nur Pubertätsblocker, Hormontherapien und Operationen, sondern die gesamte Finanzierung der Kliniken – auch für ältere, einkommensschwache und pflegebedürftige Patientinnen und Patienten.

Öffentlich äußerte sich die Regierung nicht dazu, warum sie zurückruderte. Juristinnen und Juristen vermuten eher taktisches Kalkül als einen Kurswechsel. Der Rechtsprofessor Sam Bagenstos von der University of Michigan erklärt es so: Manchmal zeige die Kommentierungsphase, dass eine Regel vor Gericht kaum zu halten sei – dann verzichte eine Behörde lieber darauf, Ressourcen in einen aussichtslosen Rechtsstreit zu stecken.

Mehr als 30.000 Stellungnahmen gingen während der Anhörungsfrist ein, rund zwei Drittel davon über die Bürgerrechtsorganisation Human Rights Campaign. Auch große Fachgesellschaften wie die American Medical Association, die American Academy of Pediatrics und die Children's Hospital Association drängten auf einen Rückzug der Regel.

Einige Kliniken hatten die Versorgung bereits eingestellt, obwohl die Regel nie in Kraft trat – allein die Ankündigung reichte. Fachleute werten die Rücknahme deshalb als taktischen Rückzug, nicht als Ende der Auseinandersetzung: Die Regierung verfolgt ihre Linie gegen geschlechtsangleichende Versorgung über andere regulatorische Wege weiter, etwa über einzelne Bundesstaaten und über die Finanzierung von Forschung und Ausbildung.