San Diego hat einstimmig eine 1988 erlassene Verordnung aufgehoben, die Bathhouses zur Eindämmung von HIV unter schwulen Männern regulieren sollte. Die Stadt reiht sich damit in eine Reihe von Kommunen ein, die diskriminierende Aids-Ära-Gesetze zurücknehmen.
Bild: KI-generiert · Illustration
Der Stadtrat von San Diego hat am 1. September 2026 einstimmig eine Verordnung aufgehoben, die seit 1988 gezielt gegen schwule und bisexuelle Männer gerichtet war. Das Gesetz sollte Bathhouses regulieren, um – so der ursprüngliche Wortlaut – Sex zwischen Männern und damit die Übertragung von HIV zu verhindern.
Verabschiedet wurde die Verordnung auf dem Höhepunkt der Aids-Krise, 1991 wurde sie noch einmal verschärft. Damit reihte sich San Diego in eine Serie US-amerikanischer Kommunen ein, die in den 1980er-Jahren mit ordnungsrechtlichen Verboten auf die Epidemie reagierten – ohne belastbaren Nachweis, dass solche Regeln Infektionen tatsächlich verhinderten. Seit Jahren wandte die Stadt das Gesetz nicht mehr an; entdeckt wurde es erst, als das Büro von Ratsvorsitzendem Joe LaCava das städtische Recht routinemäßig durchging.
Für LaCava war die formale Streichung trotzdem wichtig: Die Vorschrift transportiere bis heute eine „beleidigende und veraltete Sichtweise" auf die queere Community, auch wenn sie längst nicht mehr durchgesetzt werde. Der Public-Health-Experte Patrick Loose ergänzte, dass es letztlich Aufklärung über sichereren Sex und community-basierte Organisationen waren, die während der Krise Infektionen eindämmten – nicht ordnungsrechtliche Verbote.
San Diego reiht sich damit in eine Reihe von Städten ein, die diskriminierende Gesetze aus der Aids-Ära aufheben: San Francisco strich eine vergleichbare Regelung bereits 2024, Minneapolis folgte 2026. In New York City laufen ähnliche Bemühungen noch.
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