Uganda: Anklage gegen lesbisches Paar nach öffentlichem Kuss fallengelassen

In Arua City im Nordwesten Ugandas hat die Staatsanwaltschaft die Anklage gegen Wendy Faith und Alesi Diana Denise eingestellt. Die beiden Frauen waren im Februar wegen eines öffentlichen Kusses festgenommen worden – ein Vorwurf, der unter dem 2023 verabschiedeten Anti-Homosexuality Act theoretisch mit lebenslanger Haft geahndet werden kann.

Zwischen der Verhaftung am 18. Februar und der endgültigen Einstellung des Verfahrens am 15. Juli lag ein monatelanges Hin und Her: Kaution wurde gewährt, dann widerrufen, im März verweigert, im April erneut zugesprochen. Ugandas Generalstaatsanwalt entschied nun, die Verfolgung dauerhaft zu beenden, wie der Aktivist Frank Mugisha mitteilte.

Die Organisation Sexual Minorities Uganda feierte die Entscheidung als wichtigen Sieg. Ganz ausgestanden ist die Sache für die beiden Frauen damit aber nicht: Das Lesbophobia Archive warnte, der Freispruch könne konservative Kräfte im Land provozieren und neue Drohungen nach sich ziehen. Der Lokalpolitiker Richard Job Matua hatte bereits öffentlich erklärt, man werde nicht zögern, die Frauen erneut festnehmen zu lassen.

Das ugandische Anti-Homosexuality Act gilt als eines der schärfsten Gesetze gegen Homosexualität weltweit. Es sieht unter anderem die Todesstrafe für sogenannte erschwerte Homosexualität vor und stellt bereits die bloße Identifikation als queer unter Strafe. Menschenrechtsorganisationen kritisieren seit der Verabschiedung 2023 eine Zunahme von Gewalt und Diskriminierung gegen LGBT-Personen im Land. Der eingestellte Prozess gegen Faith und Denise ändert daran nichts – er zeigt aber, dass einzelne Verfahren unter internationalem Druck auch scheitern können.