Polen hat einen wichtigen Schritt in Richtung Gleichstellung getan, indem das Parlament ein Gesetz zur Einführung eingetragener Partnerschaften verabschiedet hat. Dieses Gesetz soll gleichgeschlechtlichen Paaren mehr rechtliche Sicherheit und Rechte bieten. Allerdings steht das Vorhaben unter Druck, da der konservative Präsident Karol Nawrocki angekündigt hat, das Gesetz verhindern zu wollen. Befürworter des Gesetzes hoffen, dass der Präsident seine Meinung ändert, um den gesellschaftlichen Fortschritt nicht zu blockieren. Die Diskussion um das Gesetz hat in Polen eine breite Debatte über die Rechte von LGBTIQ+-Personen entfacht.
Verwandte Artikel
Polens Verfassungstribunal kippt Anerkennung gleichgeschlechtlicher Ehen aus der EU
Polens Verfassungstribunal hat entschieden: Im Ausland geschlossene gleichgeschlechtliche Ehen müssen in Polen nicht anerkannt werden. Das Urteil widerspricht dem Europäischen Gerichtshof und dem eigenen Verwaltungsgericht – ein Konflikt mit EU-Recht bahnt sich an.
Polens Verfassungsgericht blockiert Anerkennung gleichgeschlechtlicher Ehen
Warschau kippt eine Verordnung, die im EU-Ausland geschlossene gleichgeschlechtliche Ehen anerkennen sollte – und riskiert damit einen offenen Konflikt mit EU-Recht.
Polens Präsident blockiert Rechte für gleichgeschlechtliche Paare
Karol Nawrocki hat zwei Gesetze zur rechtlichen Anerkennung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften per Veto gestoppt. Umfragen zeigen, dass eine deutliche Mehrheit der Polen solche Regelungen befürwortet.